Archiv
11.03.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Manlik: „Leidtragende unsinniger Verkehrsmaßnahmen sind am Ende die Innenstadtkaufleute – das ist mit uns nicht zu machen!“
Mit einem Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage will die CDU die Gängelung der Autofahrer auf dem Bohlweg beenden und, vor allem im Interesse der Innenstadtkaufleute, die zweispurige Verkehrsführung am Rathaus wiederherstellen.

Reinhard Manlik, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion erläutert: „Keinem normaldenkenden Menschen kann man plausibel erklären, warum ein Stau dadurch besser sein soll, dass er 100 Meter weiter nördlich entsteht. Unsere Verwaltung unternimmt aber gerade diesen Versuch, das wollen wir verhindern!“
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03.03.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Antje Keller: „Kita im Lehndorfer Turm muss so lange erhalten bleiben, bis es für jedes Kind den passenden Platz gibt!“
Mit großem Unverständnis haben die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion auf die Ankündigung der Verwaltung reagiert, den Kindergarten im Lehndorfer Turm zu Gunsten der Schulkindbetreuung im Ort ersatzlos zu streichen. Mit einem Antrag zum nächsten Jugendhilfeausschuss soll deshalb sichergestellt werden, dass zunächst für jedes Kind ein neuer passender Kita-Platz gefunden wird.
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24.02.2017 | Verfasser: Klaus Wendroth
Haushalt 2017 - Gewerbegebiet Thune - Stadtbahnausbaukonzept
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
 
in Absprache mit dem Vorsitzenden der CDU-Kreispartei, meinem Fraktionskollegen Dr. Sebastian Vollbrecht will ich zukünftig nach jeder Ratssitzung einen kurzen Bericht über die wichtigsten Punkte schreiben.

In der Ratssitzung am Dienstag stachen unter vielen Themen vor allem drei wichtige heraus, zu denen ich Ihnen auf diesem Wege kurz berichten möchte:
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23.02.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Manlik: „Die Verwaltung hat uns ihre Pläne professionell vorgestellt, aber wir haben noch viele Fragen zu den Details.“
Mit einer professionellen Präsentation hatte die Verwaltung im Januar zunächst den politischen Gremien und der Presse sowie wenige Tage später der interessierten Öffentlichkeit ihre Planungen für den Ausbau des Braunschweiger Stadtbahnnetzes vorgestellt. Danach folgten aber an die politischen Gremien keine umfangreichen Informationen mehr, wie sonst bei solchen Großprojekten üblich. Für die Mitglieder der CDU-Fraktion Grund umfassend nachzufragen.
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22.02.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Wendroth: „Wir sehen deutliche Risiken für kommende Jahre, geben der Verwaltung aber einen Vertrauensvorschuss."
In der gestrigen Ratssitzung wurde mit einer breiten Mehrheit aus CDU, SPD, Grünen und BIBS der Haushaltsplan für das Jahr 2017 beschlossen. Klaus Wendroth, Vorsitzender der CDU-Fraktion machte in seiner Abschlusserklärung deutlich, warum seine Fraktion zustimmt: „Alle unsere Forderungen sind erfüllt worden – mehr Geld für unsere Freiwilligen Feuerwehren, mehr Geld für unsere Sportvereine, Ausbau des kostenlosen Internets in der Innenstadt, stärkere Tourismusförderung und endlich der Neubau des Fernbusbahnhofes, um nur einige wichtige Beispiele zu nennen. Gleichzeitig konnten wir durchsetzen, dass der Haushalt nicht ausgeweitet wird, sich also das Defizit nicht weiter vergrößert. Wir haben damit den Spagat zwischen politischer Schwerpunktsetzung und Haushaltskonsolidierung – zumindest für dieses Jahr – geschafft.“
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20.02.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Wendroth: „Zukunftsinvestitionen und Stärkung des Ehrenamtes auf der einen und Einsparungen auf der anderen Seite sind möglich!“
Zum Haushalt 2017 wird es eine breite Mehrheit geben. Das hat sich bereits bei den Beratungen im Finanzausschuss gezeigt und dieser Beschluss wird in der Ratssitzung am 21. Februar bestätigt werden. Dabei ist es gelungen, trotz eines Rekorddefizits von rund 30 Millionen Euro im Verwaltungsentwurf des Ergebnishaushaltes eine weitere Ausweitung abzuwenden. „Mittelfristig muss das Haushaltsdefizit komplett abgebaut werden. Das hat der Rat im letzten Sommer mit großer Mehrheit beschlossen und bei uns ist es nicht nur Lippenbekenntnis. Das sind wir kommenden Generationen schuldig, die sonst einmal unsere Kredite bezahlen müssen“ sagt Klaus Wendroth, Vorsitzender der CDU-Fraktion.
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01.02.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Oesterhelweg: Die Braunschweiger Abfallentsorgung ist ein Paradebeispiel für eine gelungene Privatisierung
Gemeinsam mit Vertretern der Braunschweiger CDU-Ratsfraktion haben die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der CDU-Landtagsfraktion unlängst die ALBA Braunschweig GmbH besucht und sich von Geschäftsführer Matthias Fricke über die erfolgreiche Privatisierung berichten lassen.
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21.01.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Bratschke: „Wir befinden uns auf der Zielgerade der Haushaltsberatungen und möchten nun klare Bekenntnisse.“
In den vergangenen Tagen haben die Mitglieder der CDU-Fraktion die Ergebnisse der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen ausgewertet und analysiert, wie sich die beschlossenen Anträge auf den Haushalt auswirken.
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06.01.2017 | Verfasser: Thorsten Köster
Manlik: „Tempo 30 an dieser Stelle ist irrsinnig!“
Mit harschen Worten kritisieren die Mitglieder der CDU-Fraktion im Planungsausschuss die von der Verwaltung vorgelegten Überarbeitungen für den Brodweg. Reinhard Manlik, planungspolitischer Sprecher der Fraktion sagt: „Der Brodweg ist doch keine Anwohnerstraße im eigentlichen Sinne, sondern eine wichtige Verkehrsverbindung vom Südosten Braunschweigs in die Innenstadt. Hier Tempo 30 weiter auszubauen schadet der Akzeptanz für alle anderen Tempo-30-Zonen und ist darüber hinaus irrsinnig.“
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31.12.2016 | Verfasser: Thorsten Köster
...und einen guten Start ins neue Jahr 2017!
Wir wünschen Ihnen alles Gute für ein möglichst gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2017!
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