Pressemitteilungen
09.12.2018 | Verfasser: Ulf-Christian Wehage
Taxifahrer haben große Nachteile aus derzeitiger Verkehrsführung - Hinrichs:„Taxis gehören zum ÖPNV und müssen daher gleiche Wege wie Busse nutzen können!“
Seit einigen Monaten ist die Durchfahrt von der Friedrich-Wilhelm-Straße in die Münzstraße für Taxis verboten – Busse und Fahrradfahrer dürfen jedoch weiterhin diesen Weg nutzen. Dabei gehören die rund 160 Taxen in Braunschweig zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Um diese Ungleichbehandlung aufzuheben, hat die CDU-Ratsfraktion im Planungs- und Umweltausschuss einen Antrag eingebracht, der die Durchfahrt für Taxen wieder erlauben sollte. Dieser wurde jedoch von SPD, Grünen, Linken, BIBS und P2 abgelehnt.

Björn Hinrichs, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion erläutert: „Mir konnte bis heute niemand plausibel erklären, warum ausgerechnet Taxen die Durchfahrt an dieser Stelle verboten wird. Taxen haben eine Beförderungspflicht und müssen deshalb mit Bussen und Bahnen gleichgestellt werden. Die Stadt Braunschweig gibt ja mit der Taxentarifordnung sogar die Beförderungspreise vor.“
Zusatzinfos weiter

07.12.2018 | Verfasser: Ulf-Christian Wehage
Merfort: „Wir haben konstruktive Gespräche geführt, für einen Mini-malkonsens hat es auf Seiten der SPD jedoch nicht gereicht.“ - CDU fordert schnellen Einstieg in Abbau des strukturellen Defizits
In den vergangenen Monaten wurden konstruktive Gespräche mit der SPD zum Haushalt geführt, zeitweise unter Beteiligung der Grünen. Dennoch konnte man sich in einem entscheidenden Gespräch am Dienstag dieser Woche leider nicht auf einen Minimalkonsens verständigen. Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben deshalb einstimmig beschlossen, dass sie den Haushalt 2019 ablehnen. Zu viele Differenzen machten am Ende einen Kompromiss, den alle Beteiligten hätten mittragen können, unmöglich.
 
Claas Merfort, finanzpolitischer Sprecher der CDU begründet diesen Schritt: „Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf für 2019 weist ein Defizit von nahezu 40 Millionen Euro aus und es wird prognostiziert, dass bis 2021 die Schulden auf eine Viertelmilliarde anwachsen werden. Das alles bei einer sehr guten konjunkturellen Lage und Rekordeinnahmen in nahezu allen Bereichen. Formaljuristisch ist der Haushalt zwar ausgeglichen, es droht aber ein erneutes Abgleiten in die Schuldenfalle. In dieser Situation waren wir 2001 schon einmal und es hat große Kraftanstrengungen gekostet, den Haushalt zu konsolidieren. Wir brauchen also bereits heute ein entschiedenes Handeln.“
weiter

26.11.2018 | Verfasser: Ulf-Christian Wehage
Chef der Landtagsfraktion ist auf Einladung von Thorsten Köster in Braunschweig - • Toepffer: „Große Städte sind Katalysatoren für neue Trends und Entwicklungen.“
Auf Einladung von Thorsten Köster, dem neugewählten Fraktionschef der CDU im Braunschweiger Rathaus, ist Dirk Toepffer heute wieder einmal zu Gast in der Löwenstadt. Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion nimmt an der Fraktionssitzung der Christdemokraten teil und beantwortet die Fragen seiner Kollegen aus dem Rat der Stadt.
weiter

25.10.2018 | Verfasser: Ulf-Christian Wehage
Antje Keller: Um unsere Braunschweiger Schullandschaft attraktiver zu gestalten, müssen wir die Vielfalt stärken! Oberschule soll bereits zum Schuljahr 2019/20 starten

In einem Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses schlägt die CDU-Fraktion die Einrichtung einer Oberschule in Braunschweig vor. Sie begründet dies vor allem mit dem bisherigen Fehlen dieser Schulform in der Stadt, dem hohen Praxisbezug, kleineren Klassen und einer optimalen Berufsorientierung.

Antje Keller, schulpolitische Sprecherin der CDU sagt: „Wenn wir dauerhaft die Schullandschaft stärken wollen, müssen wir ein vielfältiges Angebot schaffen. Mit einer Oberschule verbessern wir die Startbedingungen für junge Menschen, denn durch die hohe individuelle Förderung stehen ihnen viele Chancen beim Start ins Berufsleben oder auch bis zum Abitur offen.“

weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© Fraktion der CDU im Rat der Stadt Braunschweig   | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.02 sec.