Pressemitteilungen

16.02.2011, 09:05 Uhr | Verfasser: Claus Lorenz
Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion zum Programm und Handlungsrahmen der Stadt
„Der Programm und Handlungsrahmen 2011 – 2014 setzt die richtigen Schwerpunkte und enthält alle wichtigen Themenfelder, die für die Zukunftsfähigkeit dieser Stadt wichtig sind. Die Schwerpunkte decken sich mit der Politik und den Zielen der CDU im Rat. Mit unserer erfolgreichen Politik haben wir seit 2001 bereits viel für Braunschweig und die Menschen, die hier leben und arbeiten, erreicht. Das kann man an dem ablesen, was sich seither in dieser Stadt zum Positiven verändert hat. Das aktuelle Strategiepapier setzt diese Politik konsequent fort", äußert sich Wolfgang Sehrt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, auf Anfrage.
"Ergänzungs- oder Änderungsbedarf sehe ich nicht. In den nächsten Jahren wird es darauf ankommen, die seit 2001 hart erarbeiteten finanziellen Spielräume gegen äußere Einflüsse wie beispielsweise Konjunkturschwankungen zu sichern und die für die Weiterentwicklung dieser Stadt wichtigen Projekte und Maßnahmen mit den jeweiligen Haushalten umzusetzen. Dass wir da auf einem guten Weg sind, zeigen die positiven Veränderungen im Stadtbild, die kontinuierliche Bevölkerungszunahme und die guten Bewertungen für Braunschweig bei Rankings.
 
Wichtigster Punkt sind nach wie vor solide Finanzen ohne neue Schulden und sogar weiterer Schuldenabbau! Das sichert uns auch für die kommenden Jahre finanzielle Handlungsspielräume, die wir für Zukunftsinvestitionen nutzen werden. Die meisten anderen Kommunen müssen da passen, weil sie kein Geld haben, oder leben auf Pump zu Lasten nachfolgender Generationen. Die Bereitstellung von günstigem Bauland, der enorme Ausbau der Kinderbetreuung, die Sanierung der Schulen, die vielen Zuschüsse an die Vereine und freien Träger usw. haben Braunschweig zu einer attraktiven Stadt zum Leben und arbeiten gemacht und ein positives Investitionsklima geschaffen", meint Sehrt abschließend.
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