Pressemitteilungen

16.05.2011, 10:04 Uhr | Verfasser: Claus Lorenz
Intensive Befassung mit PPP
„Meine Fraktion befasst sich intensiv mit der Vorlage und die ergänzend von der Verwaltung vorgelegten Unterlagen. Erste Fragen dazu haben uns die Berater der Stadt und die Verwaltung bereits überzeugend beantwortet. Dabei hat sich gezeigt, dass das Angebot von HOCHTIEF wirtschaftlich plausibel ist. Die Erfüllungsstandards werden die gleichen sein, wie bei der Eigenerledigung durch die Stadt. Auch wird es wirkungsvolle Mechanismen bei Schlechtleistungen geben.
Die Vertragsgrundlagen wurden außerdem derart detailliert ermittelt, so dass keine finanziellen Risiken für die Stadt zu erwarten sein werden. Dies unterscheidet uns auch von allen bisher bekannten PPP-Verträgen in anderen deutschen Städten. Bei der bisherigen öffentlichen Diskussion geht völlig unter, dass die Stadt weiterhin Eigentümerin der Liegenschaften bleibt und alle Einflussmöglichkeiten behält. Ebenso lassen sich die Verträge nachträglich verändern, wenn sich beispielsweise Nutzungsanforderungen an Gebäuden oder sonstige Parameter ändern. Wir werden uns auch in den verbleibenden Tagen intensiv mit dem Thema befassen. Weiterhin auftretende Fragen wird uns die Verwaltung bis zur Ratssitzung beantworten. Wichtig ist, dass keine Frage offen bleibt und die Fraktion am 31. Mai im Rat ruhigen Gewissens über die Vorlage der Verwaltung abstimmen kann. Immerhin ist das eine wichtige kommunalpolitische Entscheidung“, erklärt Wolfgang Sehrt, CDU-Fraktionsvorsitzender auf Nachfrage.

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