Pressemitteilungen

08.05.2012, 15:26 Uhr | Verfasser: Thorsten Köster
Dringlichkeit nicht gegeben
Jedes Ratsmitglied wusste, was auf uns zukommt!

In der heutigen Ratssitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Dringlichkeitsantrag gestellt und wollte damit erreichen, über die von der Verwaltung beauftragte Elternbefragung in der Ratssitzung zu debattieren. Die CDU-Ratsfraktion hat dieser Dringlichkeit nicht zugestimmt. Klaus Wendroth, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion erklärt das Verhalten seiner Fraktion wie folgt: „Die Elternbefragung kam nicht überraschend, wie Frau Flake versucht zu suggerieren. Jede Fraktion hätte die Möglichkeit gehabt, einen ordentlichen Tagesordnungspunkt für die heutige Sitzung anzumelden."

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. April hat Dezernent Markurth das erste Mal die Idee einer Elternbefragung in die Diskussion gebracht. Diese Sitzung hat übrigens unter dem Vorsitz von Elke Flake stattgefunden. In der Berichterstattung über die Ausschusssitzung wurde genau diese Ankündigung von Herrn Dezernenten Markurth zitiert. Eine erste offizielle Pressemitteilung hat die Stadt am 27. April herausgegeben, über die am 28. April und am 2. Mai ausgiebig berichtet wurde. Im letztgenannten Artikel wird auch Elke Flake zitiert, die also im Bilde war, was die Verwaltung plant.

„Jedes Ratsmitglied wusste, dass die Verwaltung diese Elternbefragung in Kürze beauftragt. Von Dringlichkeit kann deshalb wahrlich nicht die Rede sein", so Klaus Wendroth abschließend.

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