Pressemitteilungen

03.04.2013, 08:30 Uhr | Verfasser: Thorsten Köster
Vier weitere Kindertagesstätten erhalten Trägerschaft
Investitionen sind dank erfolgreicher CDU-Politik auch in schwierigen Zeiten möglich
Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung im November 2012 die Trägerschaft für insgesamt vier derzeit im Bau befindliche Kindertagesstätten vergeben. Die Rohbauarbeiten stehen nun kurz vor der Vollendung und deshalb sagt Frank Täubert, CDU-Ratsherr im Jugendhilfeausschuss, dazu: „Auch in wirtschaftlich nicht einfachen Zeiten ist es uns gelungen, einen weiteren großen Schritt für den Ausbau der Kinderbetreuung in Braunschweig zu machen. Diese vier neuen Einrichtungen rufen Investitionen von insgesamt über sieben Millionen Euro hervor, die zwar eine große Anstrengung bei der Bauplanung und den Finanzen bedeuten, aber aufgrund der soliden Haushaltspolitik der CDU ohne Neuverschuldung erfolgen können.“
Ratsherr Frank Täubert erläutert für die CDU-Fraktion die Aufholjagd beim Ausbau der Kinderbetreuung in Braunschweig
Der CDU-Politiker blickt dabei auf die Haushaltskonsolidierung der letzten zehn Jahre in Braunschweig, bei denen im gleichen Zeitraum aber die Ausgaben für die Kinderbetreuung von damals 31 Millionen auf nun über 67 Millionen Euro gestiegen sind. Diese kontinuierliche Erhöhung wird unter anderem in der Ausweitung der Betreuungszeiten in den Kindertagesstätten, aber vor allem in der durch die CDU eingebrachten Abschaffung der Kindergartengebühren sichtbar. Frank Täubert meint dazu: „Von einigen wurde behauptet, dass wir die Gebühren nur aus Wahlkampfzwecken abgeschafft hätten. Dieser Eindruck ist falsch! Wir haben das aus Überzeugung getan und deshalb gibt es derzeit keine Argumente, warum wir unsere Meinung dazu ändern sollten. Mir macht vielmehr Sorgen, dass SPD und Grüne bereits an vielen Stellen wieder von Gebühren sprechen. Hier sollten die Braunschweiger Eltern ganz genau aufpassen, dass sie von der bunten Mehrheit nicht für die Finanzierung von deren Wahlkampfversprechen herangezogen werden.“
Für die CDU-Ratsfraktion sind auch weiterhin große Anstrengungen nötig, um zum einen die gesetzlich festgelegte Betreuungsquote aber zum anderen auch den eigenen Anspruch zu erfüllen. Im Bereich der Kinderbetreuung bildet Braunschweig endlich Niedersachsens Spitze – die solide Haushaltsführung einer CDU-geführten Rathausmehrheit in den letzten Jahren hat das erst möglich gemacht.
Für Täubert stehen die Neueinrichtungen der letzten Jahre symbolisch für die Entwicklung in Braunschweig: „Alleine die beiden Baugebiete in Rautheim und in der Lindenbergsiedlung, für dich räumlich als Ratsherr besonders zuständig bin, zeigen die erfolgreiche Baulandpolitik der letzten Jahre. Dort wohnen nun viele junge Familien, mit vielen jungen Kindern. In der Folge sind die Betreuungszeiten in den bestehenden Kindertagesstätten ausgeweitet und somit den Bedarfen der Eltern angepasst worden. Mit der nun gebauten Kita Roseliesstraße wird deutlich, welche großen Aufgaben hier bewältigt werden. Grundlage bleibt aber immer ein gesunder Haushalt, der die Handlungsfähigkeit der Stadt maßgeblich beeinflusst.“
Mit großer Sorge hat Täubert, der gleichzeitig Mitglied im Finanz- und Personalausschuss ist, daher auch die Beratungen des Haushaltes für das laufende Jahr verfolgt. „Wenn die bunte Mehrheit hier Politik mit ungedeckten Schecks macht, ist das eine Gefahr für die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Die Schulden von heute, müssen zukünftige Generationen bezahlen. Wer also Schulden macht, versündigt sich an unseren Kindern“, so Frank Täubert zum Abschluss seiner Erklärung.
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