Pressemitteilungen

04.02.2014, 22:30 Uhr | Verfasser: Thorsten Köster
CDU-Fraktion steht zur Region Braunschweig
Vorschlag von Dr. Hoffmann liegt voll auf der Linie des Oberbürgermeisterkandidaten Hennig Brandes
In der gestrigen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion den von Oberbürgermeister Dr. Hoffmann eingebrachten neuen Denkanstoß zur Bildung einer Region Braunschweig mit großer Genugtuung zur Kenntnis genommen und den Vorschlag ausführlich diskutiert. Klaus Wendroth, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig, erklärt zur Regionsdebatte: „Wir stehen ausdrücklich weiterhin zur Bildung einer Gesamtregion Braunschweig, die den gewachsenen Raum des Braunschweiger Landes mit seinen starken Verflechtungen abbildet. Durch den vorliegenden Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Hoffmann wird zusätzlich ein Weg geöffnet, dass Gemeinden im „Speckgürtel“ Braunschweigs in die Stadt eingemeindet werden können, was genau dem Vorschlag unseres Oberbürgermeisterkandidaten Hennig Brandes entspricht.“
So sieht es auch der von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorschlag, in den auf Drängen der CDU-Fraktion die Forderung an das Land zur Einsetzung einer Expertenkommission aufgenommen wurde. Diese Kommission soll dann eine mögliche Reform vorbereiten.
Hennig Brandes ist erfreut, dass der Rat der Stadt Braunschweig mit großer Mehrheit seine Ideen zum weiteren Vorgehen in der Frage der Region Braunschweig teilt.
Hennig Brandes, Oberbürgermeisterkandidat der CDU Braunschweig, ergänzt die Ausführungen seines Fraktionsvorsitzenden: „Das Land muss seine Moderationsrolle verlassen und den Prozess aktiv gestalten. Im Übrigen deckt sich der Vorschlag des Oberbürgermeisters mit meinen bereits in der letzten Woche vorgestellten Ideen zum weiteren Vorgehen und die breite Einigkeit des Rates in der Sache freut mich sehr.“
Wendroth und Brandes begrüßen die im Papier von Oberbürgermeister Dr. Hoffmann vorgesehene Stärkung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig als regionale Klammer ebenso wie die Möglichkeit, durch Teilfusionen die Interessen Braunschweigs zu sichern. Brandes meint: „Der neue Vorschlag des Oberbürgermeisters zeigt, dass ein übergeordnetes Gutachten, welches nun vom ZGB auf den Weg gebracht werden soll, sinnvoll ist. Dieses Gutachten soll im Wesentlichen vorhandene Materialien zusammentragen und ergänzen, die Verflechtungen und Interessen aller Betroffenen in der Region erfassen und bewerten. Dabei müssen die Diskussion versachlicht und auf dieser Basis dann Vorschläge zur Weiterentwicklung der kommunalen Struktur und Aufgabenwahrnehmung im Raum Braunschweig gemacht werden. Darin wird natürlich der neue Vorschlag aus Braunschweig mit einfließen.“
Übereinstimmend äußern die beiden CDU-Politiker die Hoffnung, dass in den nächsten Wochen eine konstruktive Debatte einsetzt, die im partnerschaftlichen Dialog mit den Umlandkommunen und der Landesregierung geführt werden soll.
„Der vom Rat der Stadt Braunschweig mit breiter Mehrheit getroffene Beschluss liegt auf dem Tisch und wir sind zum offenen Dialog mit allen Interessierten bereit“, so Hennig Brandes hoffnungsvoll.

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