Pressemitteilungen

23.02.2017, 12:20 Uhr | Verfasser: Thorsten Köster
Stadtbahnausbaukonzept – 99 Fragen an die Verwaltung
Manlik: „Die Verwaltung hat uns ihre Pläne professionell vorgestellt, aber wir haben noch viele Fragen zu den Details.“
Mit einer professionellen Präsentation hatte die Verwaltung im Januar zunächst den politischen Gremien und der Presse sowie wenige Tage später der interessierten Öffentlichkeit ihre Planungen für den Ausbau des Braunschweiger Stadtbahnnetzes vorgestellt. Danach folgten aber an die politischen Gremien keine umfangreichen Informationen mehr, wie sonst bei solchen Großprojekten üblich. Für die Mitglieder der CDU-Fraktion Grund umfassend nachzufragen.
Das Konzept für den Stadtbahnausbau hat bei den Mitgliedern der CDU-Fraktion für viele Nachfragen gesorgt. Der Verwaltung ist deshalb ein Katalog mit insgesamt 99 Fragen übersandt worden.
Reinhard Manlik, planungspolitischer Sprecher der CDU sagt: „Wir stehen dem Stadtbahnausbau grundsätzlich positiv gegenüber. In unserem Wahlprogramm haben wir formuliert, dass das bestehende Netz unter zwei Bedingungen ausgebaut werden soll. Erstens muss die Wirtschaftlichkeit der Strecke gegeben sein – das scheint hier der Fall zu sein, auch wenn uns konkrete Berechnungen nach wie vor fehlen. Und zweitens muss die Strecke von den Bürgern gewollt sein – da habe ich nach zahlreichen Rückmeldungen aus der Bevölkerung an mancher Stelle meine Zweifel.“

In den Tagen und Wochen nach der Vorstellung der Pläne gingen bei der CDU-Ratsfraktion immer mehr Fragen von interessierten Bürgern, den Mitgliedern der CDU-Stadtbezirksratsfraktionen und natürlich der Mitglieder der Ratsfraktion ein. „Viele grundsätzliche Fragen wiederholten sich, aber es waren auch spezielle Fragen zu einzelnen Strecken und zu besonderen Themenkomplexen dabei. Am Ende haben wir der Verwaltung einen Katalog mit insgesamt 99 Fragen mitgegeben“, berichtet Reinhard Manlik.

Kurz vor der entscheidenden Ratssitzung trafen schließlich die Antworten der Verwaltung ein. Inzwischen hatten die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion mit einem Änderungsantrag zur Ursprungsvorlage jedoch noch einmal deutlich gemacht, dass es sich beim Beschluss lediglich um den Auftrag an die Verwaltung handelt die Planungen weiterzuführen.

Manlik kommentiert: „Vielfach war die Rede davon, dass nun der Ausbau starten würde. Dem ist aber nicht so und das haben wir mit unserem Antrag verdeutlicht. Die Verwaltung hat jetzt lediglich den Auftrag, die Planungen fortzuführen. Wir werden darüber wachen, dass jede Strecke einzeln diskutiert und abgestimmt wird. Und wir werden immer darauf achten, dass unsere beiden Vorgaben eingehalten werden.“
 
 
Der umfangreiche Katalog mit den 99 Fragen der CDU-Fraktion sowie den Antworten der Verwaltung befindet sich in der Anlage zu dieser Nachricht.
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