Pressemitteilungen

24.03.2020, 14:30 Uhr | Verfasser: Julian Bußmann
Wichtige Beschlüsse im Kampf gegen das Coronavirus
Die Lage ist eine große Herausforderung für die Stadtverwaltung und wird mit jedem Tag größer
Die heutige Ratssitzung darf mit Fug und Recht als historisch bezeichnet werden. Angesichts der Corona-Pandemie gab es auf Vorschlag unseres Fraktionsvorsitzenden Thorsten Köster erstmals in der Geschichte des Rates der Stadt keine Redebeiträge. Um der Ansteckungsgefahr zu begegnen, war die Sitzung zuvor von Oberbürgermeister Ulrich Markurth in den Großen Saal der Stadthalle verlegt worden. Dort konnte der Sicherheitsabstand von zwei Metern zwischen den einzelnen Ratsmitgliedern gewährleistet werden. Über die einzelnen Tagesordnungspunkte wurde lediglich abgestimmt.
Thorsten Köster hebt die besondere Bedeutung der heutigen Ratssitzung in Zeiten der Corona-Krise hervor

„Ich bin allen Ratskolleginnen und -kollegen dankbar, dass sie sich in dieser für uns alle sehr schwierigen und bedrohlichen Situation zum Wohl der Gesundheit meiner sicher weitgehenden Idee angeschlossen haben und so das Infektionsrisiko weiter verringert haben“, erklärt Thorsten Köster. Es sei der Bevölkerung andernfalls nicht zu vermitteln gewesen, dass für sie ein Kontaktverbot gelte, der Rat der Stadt aber stundenlang in Wortbeiträgen über Themen berate, die nicht zwingend an diesem Tag hätten entschieden werden müssen, sondern auch noch nach dem Abklingen der Pandemie.

Ein Ausfall der Ratssitzung war auch aus unserer Sicht keine Option. Denn angesichts der Corona-Krise standen wichtige Entscheidungen zur Finanzierung des kommunalen Einsatzes gegen das Virus und die Definition der Aufgaben der Verwaltung in diesen Krisenzeiten unaufschiebbar auf der Tagesordnung. Eine Skype- oder Video-Ratssitzung sei, so Köster, aus rechtlichen Gründen nicht möglich gewesen. Das Meinungsbild unserer Fraktion habe sich bereits im Vorfeld in Telefon- und Videokonferenzen ergeben.

„Wir müssen als Rat geordnete Abläufe für den Fall sicherstellen, dass sich, wie erwartet, noch viel mehr Braunschweigerinnen und Braunschweiger mit dem Virus infizieren. Dann ist schnelles und entschiedenes Handeln zwingend notwendig. Dafür haben wir heute einmütig die Voraussetzungen geschaffen. Die Lage ist eine große Herausforderung für die Stadtverwaltung und wird bis auf weiteres mit jedem Tag größer“, kommentiert unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Köster. Er dankt vom medizinischen Personal, über Polizei, Feuerwehr bis zu den Beschäftigten im Einzelhandel allen, die in der Corona-Krise unter großem persönlichem Einsatz die Versorgung und das öffentliche Leben in der Stadt aufrechterhalten.

Wir haben zu den wichtigsten Punkten der Ratssitzung eigenständige Mitteilungen verfasst, die ihre Argumentationen schildern und das jeweilige Abstimmungsverhalten begründen. Die Beiträge wurden hier und auf Facebook unter www.facebook.com/CDUFraktionBS veröffentlicht. Darüber hinaus wurden sie als Pressemitteilung an die Medien verschickt. 

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