Fraktion der CDU im Rat der Stadt Braunschweig
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Pressemitteilungen
06.10.2009, 12:56 Uhr
Ratsnachlese der SPD zur Sportförderung
In einer Nachlese zur letzten Ratssitzung schreibt die SPD-Fraktion auf ihrer Internetseite, dass die Unterhaltungszuschüsse für die Sportvereine „vor Jahren“ von 50% auf 38% gekürzt worden seien. Der SPD-Antrag, die Zuschüsse ab 2009 rückwirkend wieder auf 50% anzuheben, sei von der CDU im Rat abgelehnt worden. Aus Sicht der SPD-Fraktion „unverantwortlich“ und man wolle „weiter am Ball bleiben“. „Es ist richtig, dass wir diesen Antrag im Rat nicht mitgetragen haben. Das war auch gar nicht notwendig“, meint Klaus Wendroth, CDU-Fraktionsmitglied und Vorsitzender des Sportausschusses.
Denn als die Pflegepläne für die Sportstätten und die damit verbundenen Unterhaltungskosten auf dem Tisch lagen, habe sich der Sportausschuss im Mai auf seine Initiative dafür ausgesprochen, dass die Vereine die Pflegepläne der Stadt nur in dem Maße einhalten müssen, wie es die gegenwärtigen finanziellen Mittel zulassen, erläutert er weiter. „Für 2009 hat das die Lage deutlich entspannt“, weiß Wendroth.
 
Populistisch findet er den SPD-Antrag auch deshalb, weil er im Sportausschuss und im Rat zu einem Zeitpunkt gestellt wurde, als längst bekannt war, dass die CDU die Zuschüsse für die Sportstättenunterhaltung zum Haushalt 2010 deutlich würde anheben wollen. Wendroth: „Dieses Versprechen haben wir mit unserem Haushaltsantrag für 2010, der eine Aufstockung um 350.000 € vorsieht, nun eingelöst.“
 
Wendroth weiter: „Die SPD braucht nun nicht so zu tun, als müsste sie sich für die Sportvereine zum Anwalt machen und müsste bei den Unterhaltungszuschüssen am Ball bleiben. Dazu hatte sie lange Jahre Zeit, ohne dass etwas passiert ist. Im Gegenteil: Dadurch, dass sich mit der SPD bei den Unterhaltungszuschüssen bis 2001 nichts getan hat, hat die SPD-Fraktion sogar selbst zu einer Verschärfung der Situation der Vereine beigetragen.“
 
„Erst die sparsame und solide Haushaltspolitik der CDU im Rat hat die Rahmendbedingungen dafür geschaffen, dass nun auch die Sportvereine wieder Luft holen können“, so Wendroth abschließend.