Archiv
25.06.2018 | Verfasser: Ulf-Christian Wehage
Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Fraktion starb im Alter von 86 Jahren
Die CDU Braunschweig trauert um ihren ehemaligen Kreisvorsitzenden, langjährigen Rats-Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Joachim Clemens.
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21.06.2018 | Ulf-Christian Wehage
Am vergangenen Dienstag ist die CDU-Ratsfraktion mit dem Besuch der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Kralenriede erfolgreich in ihre Sommertour gestartet.
Die Sommertour der CDU-Ratsfraktion wurde dieses Jahr ins Leben gerufen, um den Ratsmitgliedern und den Bürgermitgliedern in den Fachausschüssen auch in der sitzungsfreien Zeit die Möglichkeit zu geben, durch Exkursionen in die unterschiedlichen kommunalpolitischen Handlungsfelder, die positiven Auswirkungen der Ratsarbeit zu erleben und neue Themenbereiche zu entdecken. In diesem Sinne werden in den kommenden Wochen verschiedenste Projekte und Einrichtungen besucht.
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15.06.2018 | Verfasser: Thorsten Köster
Wendroth: „Der TSV Schapen war in seiner Existenz bedroht, jetzt gibt es Planungssicherheit!“
Einstimmig haben die Mitglieder des Rates für den Anbau eines 150 m2 großen Gymnastikraumes an die Sporthalle Schapen votiert und damit den örtlichen Sportverein aus einer existenzbedrohenden Situation befreit. Durch das Aufwachsen der IGS Volkmarode und den bisher nicht erfolgten Neubau einer Sporthalle, werden für den Sportunterricht der IGS im benachbarten Schapen ein Großteil der dort zur Verfügung stehenden Hallenzeiten benötigt.
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12.06.2018 | Verfasser: Thorsten Köster
Wendroth: „Trotz der unverständlichen Ablehnung unseres sinnvollen Antrages werden wir den Vorlagen zustimmen.“
Für die Mitglieder der CDU-Fraktion ist die weitere Stärkung des lokalen Energieversorgers BS Energy von großer Bedeutung. Deshalb stimmen sie den Vorlagen zum Einstieg der Thüga AG in das Unternehmen zu, obwohl der CDU-Antrag zur Besetzung des Aufsichtsrates mit einer dafür besonders qualifizierten Person keine Mehrheit im Rat findet.

Klaus Wendroth, Vorsitzender der CDU-Fraktion erläutert: „Zu keiner Zeit war die Ablehnung des sehr guten Verhandlungsergebnisses, das zwischen Stadt Braunschweig, Veolia und Thüga erzielt werden konnte, eine Option für uns! Gleichwohl sind wir natürlich enttäuscht, dass unserem Antrag zur Stärkung des städtischen Knowhows im Aufsichtsrat aus parteitaktischen Gründen nicht zugestimmt wird. Bis heute habe ich kein sachliches Argument gegen den Antrag gehört, der im Übrigen für BS Energy nur das einführen würde, was bei anderen städtischen Gesellschaften bereits langjährige Praxis ist.“
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05.05.2018 | Verfasser: Thorsten Köster
Hinrichs: „Die bestehenden Herausforderungen müssen nun konsequent angegangen und schnellstmöglich gelöst werden.“

Die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion Braunschweig begrüßen die heute vorgestellten Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für ein mögliches Interkommunales Gewerbegebiet mit der Stadt Salzgitter ausdrücklich und erwarten nun eine stringente Abarbeitung der noch bestehenden Herausforderungen. In den kommenden Wochen wollen die Christdemokraten in intensiven Gesprächen für eine breite Mehrheit für weitere Planungen werben und vorhandene Fragen beantworten.

Björn Hinrichs, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU sagt: „Arbeitsplätze, auch solche in der Industrie, haben einst den Wohlstand in unsere Region gebracht. Heute brauchen wir weitere Arbeitsplätze, um diesen Wohlstand zu sichern. Deshalb sehen wir die grundsätzliche Umsetzbarkeit dieses dringend benötigten neuen Industrie- und Gewerbegebietes sehr positiv!“
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08.03.2018 | Verfasser: Thorsten Köster
Mundlos: „Eine Bevormundung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger lehnen wir entschieden ab. Wer aber neue Bäume pflanzt, soll eine finanzielle Unterstützung erhalten.“
Mit einem Änderungsantrag zur Ratssitzung am 13. März hat die CDU nun auf die überzogene Forderung nach einer neuen Baumschutzsatzung reagiert. Zentraler Inhalt ist ein Bekenntnis der Ratsmitglieder gegen ein solches Vorhaben. Die CDU sieht sich dabei in großer Einigkeit mit vielen tausend Braunschweigerinnen und Braunschweigern, die vom bürokratischen Monster einer neuen Baumschutzsatzung betroffen wären.

Heidemarie Mundlos, Sprecherin der CDU im Grünflächenausschuss macht deutlich: „Unsere Anhörung hat deutlich gezeigt, dass die Interessenvertreter der Braunschweiger Eigenheimbesitzer eine neue Baumschutzsatzung rundweg ablehnen. Nachdem wir 2002, nach langen und intensiven Diskussionen, gemeinsam die damalige Satzung abschaffen konnten, gab es eben keinen ‚Kahlschlag‘ und auch das von einigen herbeigeredete ‚Diktat der Kettensäge‘ hat es nicht gegeben. Die Braunschweigerinnen und Braunschweiger haben vielmehr gezeigt, dass sie ihre Bäume lieben und sich für deren Erhalt einsetzen.“
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20.02.2018 | Verfasser: Klaus Wendroth
Haushalt 2018 - Sanierung der Stadthalle - Halbzeitbilanz des Oberbürgermeisters
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
 
wie steht es um Ihre guten Vorsätze für 2018, halten Sie diese noch ein? Ich habe mir – vor allem aufgrund der durchweg positiven Rückmeldungen im letzten Jahr – vorgenommen, Ihnen nach jeder Ratssitzung einen kurzen Überblick über die wichtigsten Themen zu geben. Für 2018 sind insgesamt sieben Ratssitzungen vorgesehen und ich freue mich schon jetzt darauf, Ihnen möglichst umfangreich davon zu berichten.
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14.02.2018 | Verfasser: Klaus Wendroth
"Konstruktive Beratungen erfordern verlässliche Absprachen!"
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen!

„Konstruktive Beratungen erfordern verlässliche Absprachen!“ So war unsere Pressemitteilung vom 28. November des letzten Jahres überschrieben, in der wir unsere Ablehnung des Haushaltes bekanntgegeben und erläutert haben. Dieser Ausspruch hat auch am heutigen Tage nichts an seiner Relevanz eingebüßt und soll daher Leitmotiv meiner diesjährigen Abschlusserklärung zum Haushalt sein.
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13.02.2018 | Verfasser: Kai-Uwe Bratschke
Unser finanzpolitischer Sprecher in seiner Grundsatzrede zum Haushalt
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach langen Beratungen in den Fachausschüssen kommen wir heute zum Abschluss für den Haushalt dieses Jahres. Wir als CDU haben uns schon sehr früh, nämlich im Oktober des letzten Jahres mit unserem Grundlagenantrag für ein Zukunftskonzept für den städtischen Haushalt gegenüber der SPD positioniert, um mögliche Gemeinsamkeiten auszuloten. Wir wollten verlässliche Absprachen für konstruktive Beratungen führen, um dann gegebenenfalls eine Haushaltsmehrheit mitzugestalten. Uns wurden Gespräche und eventuell ein Änderungsantrag der SPD in Aussicht gestellt.
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01.02.2018 | Verfasser: Thorsten Köster
Wendroth: „Das Einlenken der Denkmalbehörde ist sehr gut, alles andere wäre einem normal denkenden Menschen auch nicht zu vermitteln gewesen!“
Zufrieden haben die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion auf die Erklärung des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege zum Denkmalstatus der Stadthalle und des dazugehörigen Parkdecks reagiert. Aus einem Schreiben an die Stadt Braunschweig geht hervor, dass nun doch von einer Ausweisung als Denkmal für das Stadthallenparkdeck abgesehen wird. Zuvor war in der Ratssitzung am 19. Dezember 2017 in einem mit großer Mehrheit beschlossenen CDU-Antrag von der Verwaltung gefordert worden, den größtmöglichen Widerstand gegen dieses Ansinnen zu führen.
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