Bericht aus dem Rat

In seinem aktuellen Bericht aus der Ratssitzung geht unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Köster auf die für uns wichtigsten Tagesordnungspunkte ein und erläutert unsere jeweilige Position dazu. Auch die Ratssitzung am 14. Mai war dominiert von unseren Anträgen und Anfragen.

Ganz besonders im Mittelpunkt stand jedoch eine Initiative, die wir in der Ratssitzung zurückziehen konnten: Unser Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist dadurch obsolet geworden, dass Oberbürgermeister Thorsten Kornblum auf unseren Kurs eingeschwenkt ist und es für den nächsten Gremienlauf eine Verwaltungsvorlage dazu geben wird.

Weiterhin standen mit unserem Antrag für die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber, unserem Antrag zur Sicherung der Zukunft der Harzwasserwerke und unserer Anfrage zu einer verbesserten Sicherheit im Stadion beim nächsten Niedersachsen-Derby wichtige Punkte auf der Agenda.

Alle Informationen dazu gibt es hier in unserem Video: