Herzlich Willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Braunschweig!

Sehr geehrte Damen und Herren, 

im Namen aller Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig – aber natürlich auch ganz persönlich – heiße ich Sie auf unserer Internetseite herzlich Willkommen und wünsche Ihnen eine informative Zeit.

Wir informieren hier über unsere Arbeit in den Ausschüssen und im Rat der Stadt sowie über unsere grundsätzliche Politik für Braunschweig. Hier finden Sie viel Wissenswertes über unsere 14 Fraktionsmitglieder, Pressemitteilungen zu den aktuellen Themen in unserer Stadt und unsere anstehenden Termine.

Nutzen Sie die Chance und informieren Sie sich! Bei Fragen, Anregungen oder Wünschen nutzen Sie bitte eine der zahlreichen Kontaktmöglichkeiten. Wir freuen uns auf einen regen Austausch.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
 
Thorsten Köster
Fraktionsvorsitzender



 

Antje Keller berichtet zum aktuellen Status der Schulsanierungen

„Gute Nachrichten: Es kommt Bewegung in das von uns angestoßene Projekt!", berichtet unsere schulpolitische Sprecherin Antje Keller und geht damit auf die derzeitige Situation der Schulsanierungen ein: „Die Schulen werden nach Abschluss der Bauarbeiten den neusten räumlichen und technischen Anforderungen für optimale Lernbedingungen entsprechen."


Claas Merfort erläutert unsere Meinung zum Haushalt 2021

„Wir brauchen dringend ein Umdenken, um eine Verschuldung mit Handlungsunfähigkeit zu verhindern", stellt Claas Merfort, unser finanzpolitischer Sprecher im heutigen Video klar und erläutert den Standpunkt der CDU Ratsfraktion in der aktuellen Haushaltsdebatte für das Jahr 2021. „Sicherlich, die Pandemie hat große Auswirkungen auf unseren städtischen Haushalt. Corona ist deshalb auch Erklärung für vieles, darf aber nicht Ausrede für Alles sein!"

In Braunschweig muss endlich schneller und mehr geimpft werden. Mit einem umfassenden Maßnahmenkatalog machen wir konkrete Vorschläge.
In Braunschweig muss endlich schneller und mehr geimpft werden. Mit einem umfassenden Maßnahmenkatalog machen wir konkrete Vorschläge.

In Braunschweig muss mehr und schneller geimpft werden

Thorsten Köster: „Wenn Impfstoff in großen Mengen verfügbar ist, reicht das Impfzentrum der Stadt nicht aus.“

Wir wollen eine deutlich höhere Schlagzahl bei den Impfungen gegen COVID-19 in Braunschweig mit einem umfassenden Antrag für die Ratssitzung am 23. März forcieren. Unsere Vorschläge reichen von einer Ausweitung der Öffnungszeiten im Impfzentrum der Stadt bis zu umfangreicherem Einsatz von mobilen Impfteams in Unternehmen, der Anforderung von geschultem Personal der Bundeswehr bis hin zu Vorkehrungen, damit auch zügig in Arztpraxen geimpft werden kann, wenn das zulässig wird. 

Dank unseres Antrages geht es bei den Schulsanierungen voran.
Dank unseres Antrages geht es bei den Schulsanierungen voran.

„Wir haben die Schulsanierung auf die Überholspur gesetzt“

Im April benennt die Verwaltung die vier Schulen, die zusätzlich durch alternative Beschaffung instand gesetzt werden.

Es kommt Bewegung in das von uns angestoßene Projekt der verlässlichen Sanierung von mindestens vier Schulen durch alternative Beschaffung. Auf unsere Anfrage hin bestätigte die Stadtverwaltung in der heutigen Sitzung des Bauausschusses, dass sie im April die nach fachlichen Kriterien ausgewählten Schulen benennen wird. Die Schulen werden zusätzlich zu den planmäßigen Sanierungen in das Programm aufgenommen. 

Wir lehnen den Haushalt 2021, denn eine Rekordverschuldung von bald einer Milliarde Euro können wir nicht mittragen
Wir lehnen den Haushalt 2021, denn eine Rekordverschuldung von bald einer Milliarde Euro können wir nicht mittragen

Klares Nein zum Haushalt: Rot-Grün plant unverantwortliche Rekordverschuldung

Claas Merfort: Braunschweig wird wieder in eine finanzpolitische Sackgasse manövriert.

Ein immer schneller anwachsender Schuldenberg, kaum noch liquide Mittel in der Stadtkasse und der fehlende Wille einer linksgerichteten Ratsmehrheit gegen das absehbare finanzpolitische Scheitern der Stadt einzuschreiten, veranlassen uns dazu, den städtischen Haushaltsentwurf 2021 abzulehnen. Sondierungsgespräche auf der Suche nach einem Kompromiss mit der SPD-Ratsfraktion waren zuvor ergebnislos eingestellt worden. Es gab keinerlei Annäherung, allen unseren wertvollen Vorschlägen zur Kostensenkung wurde kein Gehör geschenkt. Endgültig wird über den Haushalt im Rat der Stadt am 23. März abgestimmt. An unserer Position wird sich angesichts dieser Kurzsichtigkeit nichts mehr ändern. 

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