Auf Initiative der CDU-Ratsfraktion hat der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, 265.000 € zusätzlich für die Kultur zur Verfügung zu stellen. Es ist davon auszugehen, dass der Rat am 22. Februar 2011 dem Ausschussvotum folgt.
„Damit lösen wir u. a. unser Versprechen ein, die 20%-ige Zuschusskürzung bei den dauerhaft geförderten Kultureinrichtungen, die 2002 aufgrund der Haushaltskonsolidierung erfolgen musste, zurück zu nehmen, wenn es den städtischen Finanzen wieder besser geht. Das ist dank unserer soliden und konsequenten Konsolidierungs- und Entschuldungspolitik nun der Fall“, erklärt Wolfgang Sehrt, Vorsitzender des Ratsausschusses und der CDU-Stadtratsfraktion.
Die von der Stadt dauerhaft geförderten Kultureinrichtungen sollen ab 2011 jährlich rd. 100.000 Euro mehr erhalten. „Mit der Rücknahme der 20%-igen Zuschusskürzung setzen wir ein wichtiges Zeichen für diese Einrichtungen. Sie haben lange still gehalten und die Zuschusskürzungen aus eigenen Kräften bis an ihre finanziellen Grenzen kompensiert“, meint er weiter.
Weiterhin will die CDU im Rat, dass 2011 zusätzlich 100.000 Euro für interessante und unvorhergesehene kulturelle Projekte bereit gestellt werden. Darüber hinaus sollen die Ortsbüchereien für die Beschaffung neuer Bücher und anderer Medien 10.000 Euro mehr erhalten. „Auch wenn die Hauptanlaufstelle die Stadtbibliothek im Schloss ist und bleiben soll, dürfen wir die Leseförderung in den Ortsteilen nicht vernachlässigen.“ Außerdem soll einem entsprechenden Antrag der CDU zufolge die Ortsbücherei Querum 2012 für 53.000 Euro eine Erweiterung bekommen; davon bringt 5.000 Euro der Förderverein auf.
„Diese Haushaltsanträge sind ein wichtiger Beitrag zur kulturellen Vielfalt in dieser Stadt und tragen dazu bei, dass Braunschweig lebenswert und attraktiv bleibt“, so Sehrt abschließend.