Zur Ratssitzung am 17. Dezember liegen unterschiedliche Anträge zur Zukunft des Bades Gliesmarode vor. Die Braunschweiger Zeitung hatte hierzu um eine Stellungnahme gebeten, diese veröffentlichen wir hier in voller Länge. Für uns erklärt Maximilian Pohler:
Ein Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode kann nur durch Private erfolgen. Der städtische Haushalt kann die Kosten für den Weiterbetrieb und die Sanierung aus unserer Sicht nicht tragen. Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der FDP haben wir deshalb einen Änderungsantrag eingereicht, um die Zahlen transparent zu machen. Der Änderungsantrag beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob und wie ein Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode zu realisieren wäre. Die von der Verwaltung vorgeschlagenen drei Varianten (Eingehen in die Stiftung, Weiterbetreib durch die Stadtbad GmbH, Erweiterung der Wasserwelt) sollen dafür der Maßstab sein. Wir erwarten von dieser Analyse, dass ein Weiterbetrieb unter der Regie der Stadtbad GmbH als unwirtschaftlich ausscheidet und die anderen Fraktionen dieses akzeptieren.
Eine starre Vorfestlegung, wie von Grünen, Fraktion.BS und BIBS in ihrem Antrag gefordert, würde unwägbare wirtschaftliche Risiken bedeuten, die angesichts der desaströsen finanziellen Situation der Stadt Braunschweig untragbar sind.
Die CDU-Fraktion hat einstimmig beschlossen, einem Weiterbetrieb des Bades Gliesmarodes nur in privater Trägerschaft – das umfasst auch einen Fortbetrieb im Rahmen der geplanten Stiftung zum Haus der Musik – zuzustimmen. Dies deckt sich mit der Position der CDU Braunschweig, da wir einen Weiterbetrieb in Regie der Stadtbad GmbH aufgrund der von Rot-Grün verschuldeten finanziellen Situation der Stadt Braunschweig bereits per Pressemitteilung vom 6. November dieses Jahres ausgeschlossen haben (vgl. https://www.cdu-braunschweig.de/presse/lokal/245/Weiterbetrieb-des-Bades-Gliesmarode-nur-auf-privater-Basis-moeglich.html) .
Sollte die beantragte Prüfung ergeben, dass eine Erweiterung der Wasserwelt inhaltlich geboten – also der Bedarf an Bahnstunden für das Schulschwimmen in den vergangenen Jahren gestiegen ist – und wirtschaftlich darstellbar ist – also die Investitionskosten in die Wasserwelt durch eine Veräußerung des Grundstückes in Gliesmarode getragen werden können – stünden wir dem ebenfalls offen gegenüber. Sollte, wie eben geschrieben, ein zusätzlicher Bedarf an Schwimmbahnen nachgewiesen werden, steht dessen Realisierung für uns an oberster Stelle.
