Nach der Veröffentlichung der Verwaltungsvorlage zur Errichtung des Hauses der Musik erreichte uns die Anfrage der Braunschweiger Zeitung für eine erste Stellungnahme. Unsere Antworten veröffentlichen wir hier ungekürzt:

Die inhaltliche Befassung mit der Vorlage und die Festlegung unseres Abstimmungsverhaltens im Rat werden wir in unserer Fraktionssitzung am kommenden Montag (24. November 2025) vornehmen. So bleibt den Fraktionsmitgliedern ausreichend Zeit, um sich in die Vorlage mit allen damit verbundenen Auswirkungen einzuarbeiten.

Es fällt jedoch bereits beim ersten Lesen auf, dass es Anpassungen bei den bei der Stadt verbleibenden Kosten gegeben hat – hier hat unsere Kritik an den bisherigen Planungen gewirkt, das begrüßen wir sehr. Die vorgenommenen Kürzungen im investiven Bereich wie auch dem späteren Betrieb gehen auf jeden Fall in die richtige Richtung. Es ist wichtig hervorzuheben, dass die in der Vorlage beschriebenen finanziellen Auswirkungen sich auch später nur in diesem Umfang darstellen.

Auch der nun vorgeschlagene Standort in der Innenstadt wurde erst nach unserer intensiven Kritik an dem zunächst favorisierten Platz in Viewegsgarten überhaupt ins Auge gefasst – hier hat sich die Position der CDU ebenso durchgesetzt. Es bleibt zu wünschen, dass mit diesem Projekt eine dringend benötigte Belebung unserer Innenstadt verbunden ist.

Über allem steht die Verbesserung der räumlichen Situation unserer Musikschule, diese fordern wir seit 2019 kontinuierlich ein. Die bisherigen drei Standorte sind marode und müssen schnellstmöglich ersetzt werden, um unsere Musikschule zukunftsfähig aufzustellen.

Nach diesen Gesichtspunkten werden wir die Vorlage bewerten und dann unser Abstimmungsverhalten festlegen. Die von der Verwaltung bereits angesprochene Einbindung der Stiftungs- sowie der Kommunalaufsicht ist natürlich abzuwarten und deren Zustimmung die Voraussetzung für das Gelingen dieses Projektes.