Mit großer Zufriedenheit haben die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion den diesjährigen Controllingbericht zum PPP-Projekt zur Kenntnis genommen. Die Stadt Braunschweig hat im Jahr 2011 den Auftrag zur Sanierung, Instandhaltung und zum Betrieb von 9 Schulen, 2 Turn- und Sporthallen und 3 Kindertagesstätten an die Firma Hochtief vergeben und die Verwaltung berichtet nun regelmäßig über die Zusammenarbeit. Diese Mitteilung war Thema in drei Ausschüssen und stieß durchweg auf positive Resonanz.
Karl Grziwa, Kai-Uwe Bratschke und Thorsten Köster (v.l.) begrüßen den vorgelegten PPP-Controllingbericht für das Jahr 2015.Karl Grziwa, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion sagt: „Alle Schulen, deren Gebäude seit 2011 saniert wurden, sind auch heute in einem hervorragenden Zustand. Schüler, Eltern und Lehrer sind sehr zufrieden mit der Umsetzung und das ist für mich die wichtigste Botschaft. Sanierte Schulen haben einen großen positiven Einfluss auf das Lernumfeld der Kinder und deshalb ist es richtig, dass wir hier in den vergangenen 15 Jahren weit über 200 Millionen Euro investiert haben.“
In der Sanierungsphase wurden alle betroffenen Gebäude grundlegend instandgesetzt und, gerade was den Brandschutz angeht, auf den neuesten technischen Stand gebracht. Darüber hinaus wurde für die Gymnasien Ricarda-Huch und Neue Oberschule ein Ergänzungsbau errichtet und im Schulzentrum Heidberg eine neue Mensa gebaut. Inzwischen sind alle Sanierungen abgeschlossen und Hochtief ist mit ihrer Betreuung in die sogenannte Betriebsphase übergegangen. In einem komplexen Vertragswerk sind alle Leistungen festgehalten, zu denen Hochtief gegen eine jährliche Entgeltzahlung verpflichtet ist. Diese reichen vom Hausmeisterservice, über Instandhaltungs- bis hin zu allgemeinen Investitionsmaßnahmen.
Kai-Uwe Bratschke, finanzpolitischer Sprecher der
CDU ergänzt: „Durch den jährlichen Controllingbericht haben wir schwarz auf weiß, dass die damals geäußerten Befürchtungen allesamt nicht eingetreten sind: Hochtief hat günstiger, umfassend und im zeitlichen Rahmen saniert. Für mich ist enorm wichtig, dass die Stadt langfristig sparen wird, denn zum einen werden die Medienverbräuche konsequent reduziert und zum anderen werden nach Vertragsende die Schulen in einem top Zustand sein – ohne Sanierungsstau. Aus meiner Sicht sollte daher intensiv geprüft werden, ob ein weiteres PPP-Projekt möglich ist.“
Als weiteren positiven Aspekt führen die
CDU-Politiker an, dass durch den bisherigen Verlauf die heimische Bauwirtschaft gestärkt wird. Vertraglich wurde festgelegt, dass die Aufträge zu 40 % an kleinere und mittlere Unternehmen in der Region vergeben werden sollen. Dieser Wert ist auch in 2015 bei Weitem übertroffen worden, denn von den mehr als 8,5 Millionen Euro an Auftragswerten wurden fast 80 % durch Unternehmen aus der Region erbracht.
Die hohe Einbindung der regionalen Bauunternehmen wird von der CDU sehr positiv gesehen. Thorsten Köster, Vorsitzender des Bauausschusses erläutert: „Es freut uns sehr, dass unsere heimische Bauwirtschaft durch das PPP-Projekt gestärkt wird. Es herrscht in allen Bereichen eine hohe Zufriedenheit mit dem Projektpartner Hochtief. Allerdings machen uns die hohen Vandalismusschäden an einigen Schulen Sorgen. Hier muss die Verwaltung gemeinsam mit den betroffenen Schulleitungen überlegen, wie diese zukünftig weiter vermieden werden können. Dem Fazit der Verwaltung können wir uns aber vollumfänglich anschließen, denn da ist festgehalten, dass Hochtief alle Vorgaben voll erfüllt hat.“
