Mit großem Unverständnis haben die Mitglieder der CDU-Fraktion auf die einseitige Übernahme der Kritik des Landesrechnungshofes an der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) durch Teile des Rates reagiert. Um ein klares Bekenntnis zur guten Arbeit der SBK zu erreichen, hat die CDU für die Ratssitzung am Dienstag neben einer Anfrage auch einen Antrag eingereicht, der genau diese Erfolge für das Braunschweiger Land herausstellen soll.
Anke Kaphammel weist die unreflektierte Kritik an der SBK entschieden zurückAnke Kaphammel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft erläutert: „Bei Grünen und BIBS hat mal wieder der alte Reflex gegen unseren ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Hoffmann eingesetzt. Dieses ist jedoch leicht durchschaubar, denn es wird sich nur einseitig auf die Kritik des Landesrechnungshofes bezogen und mit keinem Wort die klare Zurückweisung durch die Ministerin Heinen-Kljajic, die meines Wissens immer noch Mitglied der Braunschweiger Grünen ist, erwähnt.“
Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben in den letzten Tagen positiv zur Kenntnis genommen, dass nicht nur die Landesregierung die Anwürfe des Landesrechnungshofes mit sehr deutlichen Worten zurückgewiesen hat, sondern es auch im gesamten Braunschweiger Land eine breite Front dagegen gibt. Denn würde man die Forderungen des Landesrechnungshofes umsetzen, so würde die SBK in ihrer wichtigen Arbeit für unsere Region unnötig eingeengt werden.
„Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass hier blind gegen die SBK geschossen wird. Denn mit dieser unreflektierten Kritik wird nicht nur unser ehemaliger Oberbürgermeister getroffen, sondern ebenso die weiteren Mitglieder des Stiftungsrates. Unter diesen befinden sich beispielsweise auch der Braunschweiger Ehrenbürger Gerhard Glogowski, Landesbischof Dr. Christoph Meyns und der Grüne Landtagsabgeordnete Gerald Heere. Ich bin sehr gespannt, wie er mit den Vorwürfen seiner Fraktionskollegin Elke Flake umgeht“, kommentiert Kaphammel.
In ihrem Antrag fordern die Mitglieder der CDU-Fraktion ein klares Bekenntnis zur Eigenständigkeit der SBK. Darüber hinaus soll festgehalten werden, dass die in den vergangenen elf Jahren seit Gründung der Stiftung durchgeführten Aktivitäten positiv für das alte Land Braunschweig waren. Die CDU möchte diesen erfolgreichen Weg weitergehen und geht von einem breiten Konsens im Rat für diese Position aus.
„Die anderen Fraktionen, allen voran die Grünen, müssen Farbe bekennen und deutlich sagen, ob sie die Arbeit der SBK wertschätzen oder die Stiftung ins Visier nehmen wollen. Besonders merkwürdig an den Anfragen der anderen Fraktionen ist für uns, dass ihre Kritik an der SBK bisher niemals Thema im fachlich zuständigen Kulturausschuss war. Dies verstärkt den Eindruck, dass es ihnen nicht um die Sache, sondern nur um ihre alte Reizfigur Gert Hoffmann geht“, sagt Kaphammel abschließend.
Hinweis: In der Ratssitzung am 21. Juni 2016 wird unter dem Tagesordnungspunkt 4.1 zunächst die Anfrage der CDU-Fraktion (Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!) beantwortet und dann unter Tagesordnungspunkt 32.14 der Antrag mit dem gleichen Titel durch Anke Kaphammel eingebracht.
